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Landtagssitzung/Anhörung November
Die Corona-Pandemie hält Schleswig-Holstein weiter fest im Griff. Vor diesem Hintergrund hat sich der Landtag dazu entschieden, die November-Tagung in der kommenden Woche um einen Tag zu verkürzen und stattdessen am üblicherweise ersten Sitzungstag, dem Mittwoch, eine sechsstündige Experten-Anhörung anzuberaumen. Die Fachleute sollen im Zusammenhang mit dem derzeitigen Teil-Lockdown unter anderem zu rechtlichen Fragen sowie zu sozial- oder bildungspolitischen Themen angehört werden. Somit beginnt die offizielle Landtagstagung erst am Donnerstag – passenderweise mit einem derzeit viel diskutierten Corona-Thema: den Wirtschaftshilfen. (Landtag SH)
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Hier in paar unserer Anträge:
| Kostenübernahme für Assistenzkräfte von Menschen mit Behinderung bei Krankenhausaufenthalten sowie in Reha-Maßnahmen regeln Antrag Wolfgang Baasch (SPD) 16.11.2020 Drucksache 19/2543 (neu) |
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| Islamismus und religiös motivierter Extremismus haben keinen Platz in Schleswig-Holstein – Solidarität mit Dresden, Paris, Nizza und Wien Änderungsantrag Dr. Ralf Stegner (SPD) 10.11.2020 Drucksache 19/2566 |
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| In der Krise das soziale Europa stärken! Antrag Regina Poersch (SPD), Wolfgang Baasch (SPD) 05.11.2020 Drucksache 19/2551 |
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| Arbeitnehmer*innenschutz in der Fleischindustrie vor Lobbyinteressen stellen – keine wertvolle Zeit bei der Umsetzung des Arbeitsschutzkontrollgesetzes verlieren Antrag Kirsten Eickhoff-Weber (SPD) 05.11.2020 Drucksache 19/2555 |
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| Frauen nicht allein lassen – Versorgungsangebot für einen sicheren Schwangerschaftsabbruch in Schleswig-Holstein sicherstellen Antrag Beate Raudies (SPD), Birte Pauls (SPD) 04.11.2020 Drucksache 19/2544 |
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| Corona-Pandemie wirksam eindämmen Antrag Hans-Jörn Arp (CDU), Oliver Kumbartzky (FDP), (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 30.10.2020 Drucksache 19/2506 (neu) |
